26. Juni 2025 | 07:44 Uhr

Berliner Verfassungsgericht kippt Volksentscheid "Autofrei Berlin"

von Robert Strehler

Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat den Volksentscheid zur autofreien Innenstadt für ungültig erklärt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit formalen Fehlern im Verfahren. Der von der Initiative "Autofrei Berlin" angestrebte weitgehende Ausschluss von Autos aus dem Innenstadtbereich wird damit nicht umgesetzt. Das Gericht sah die Zuständigkeit des Landes Berlin für die Regelung des Verkehrs verletzt. Die Initiative kündigte bereits an, das Urteil zu prüfen und gegebenenfalls neue Wege zu suchen, um ihr Ziel zu erreichen. Der Senat begrüßte die Entscheidung.

Deine Takeaways

* Volksentscheid "Autofrei Berlin" gescheitert
* Formale Fehler im Verfahren
* Initiative prüft weitere Schritte

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